Finanzministerium NRW

Einbruch der Steuereinnahmen in 2009 - Linssen: „Vorsichtige und seriöse Kalkulation zahlt sich aus“

Düsseldorf, den 15.01.10

Die Steuereinnahmen in Nordrhein-Westfalen sind im vergangenen Jahr um insgesamt 3,6 Milliarden Euro eingebrochen. Im Vergleich zum Vorjahr ist das ein Rückgang um 8,7 Prozent. „Dass die Steuereinnahmen in dieser Höhe sinken würden, hatten wir erwartet und den Ansatz im Haushaltsentwurf entsprechend reduziert. Das zeigt, dass wir die Steuereinnahmen absolut realistisch und seriös kalkuliert haben. Eine vorsichtige und seriöse Kalkulation zahlt sich aus. Das ist eine Punktlandung“, sagte Finanzminister Helmut Linssen am Freitag in Düsseldorf bei der Vorlage der Zahlen. Vom Haushaltsentwurf 2009 weichen die Steuereinnahmen nur um 0,1 Prozent ab. Das sind 43,6 Millionen weniger bei einem Gesamtsteueraufkommen in 2009 von 38,5 Milliarden Euro.

Das Ergebnis belege auch, dass mit dem Regierungswechsel vor fünf Jahren „eine Kehrtwende in der Haushalts- und Finanzpolitik“ eingeleitet worden sei. Die rot-grüne Vorgängerregierung habe „die Haushalte immer auf Sand gebaut“. So seien Einnahmen zu hoch und Ausgaben zu niedrig veranschlagt worden.

Linssen zeigte sich zuversichtlich, dass der Jahresabschluss insgesamt noch zu Verbesserungen führen werde. „Nach heutigem Stand werden sich voraussichtlich Einsparungen bei den Ausgaben positiv auf das Jahresergebnis auswirken. Die geplante Nettoneuverschuldung von 5,9 Milliarden Euro in 2009 wird daher nicht vollständig in Anspruch genommen werden müssen“, erklärte Linssen abschließend.

Anlage

Steuereinnahmen des Jahres 2009