Finanzministerium NRW

NRW bleibt bei Steuereinnahmen im Aufwind

Düsseldorf, den 15.12.11

Die Steuereinnahmen in NRW entwickeln sich auch im November weiter positiv: Von Jahresbeginn bis Ende November liegen sie mit 35,7 Milliarden Euro um drei Milliarden Euro oder 9,2 Prozent über dem Vorjahreszeitraum. Damit übertreffen die Mehreinnahmen die Planungen deutlich: Für das Gesamtjahr 2011 hatte die Landesregierung Steuereinnahmen von 40,2 Milliarden Euro prognostiziert – 2,2 Milliarden Euro oder 5,9 Prozent mehr als in 2010.

Auf dieser Basis hatte Finanzminister Norbert Walter-Borjans für 2011 mit einer Neuverschuldung von 4,8 Milliarden Euro geplant. Zugleich hatte er versprochen: „Wir halten unsere Zusage, dass Mehreinnahmen vollständig der Konsolidierung des Haushalts zu Gute kommen.“ Der Minister rechnet mit einem geringeren Kreditbedarf für das laufende Jahr: „Angesichts der guten Entwicklung gehe ich mit einiger Sicherheit davon aus, dass wir am Jahresende 2011 mit unserer Neuverschuldung jedenfalls unterhalb der verfassungsrechtlichen Regelgrenze von 3,9 Milliarden Euro liegen werden.“

Allein im November hatte das Land NRW Steuereinnahmen von gut 2,9 Milliarden Euro erzielt. Das ist ein Plus von rund 390 Millionen oder 15,4 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat.