Finanzministerium NRW

Hochschulmodernisierungsprogramm - Konjunkturpaket für die örtliche Wirtschaft

Düsseldorf, den 17.09.09

 

Es gilt das gesprochene Wort

 

Hochschulmodernisierungsprogramm
Konjunkturpaket für die örtliche Wirtschaft

 

Finanzminister Dr. Helmut Linssen
am 17. September 2009

 

Sehr verehrten Damen und Herren,

 

Finanzminister haben nur selten Gelegenheit, positive Nachrichten zu verbreiten. Die letzten Monate mit globaler Wirtschafts- und Bankenkrise haben hier noch einmal ein negatives Highlight gesetzt.

Umso erfreulicher ist es, dass wir uns heute hier zu einem Termin ganz anderer Art zusammengefunden haben. Mit der heutigen Unterzeichnung der Vereinbarungen zwischen Hochschulen, Landesregierung und BLB gibt die Landesregierung den offiziellen Startschuss für das Hochschulmodernisierungs- und Sanierungsprogramm.

Trotz der überaus schwierigen Finanzsituation baut die nordrhein-westfälische Landesregierung den von den Vorgängerregierungen  hinterlassenen Investitionsstau an den Hochschulen ab. Wir verbessern damit die Bedingungen für Lehre und Forschung, für Studenten und Lehrende.

Hierfür setzen wir erhebliche Haushaltsmittel ein. Insgesamt geben wir bis 2015 – neben geplanten drei Milliarden für Neubauten an Hochschulen und Baumaßnahmen an Universitätskliniken - zusätzlich zwei Milliarden Euro aus für die Modernisierung und Sanierung der nordrhein-westfälischen Hochschulen. Wir stärken damit  ihre Konkurrenzfähigkeit im globalen Wettbewerb um die besten Köpfe, aber auch um Drittmittel.

Die fiskalischen Anstrengungen sind enorm: Das Investitionsvolumen von zwei Milliarden Euro führt zu jährlichen Mietmehrbelastungen im Landeshaushalt von 100 Millionen Euro. Der Landeshaushalt trägt damit 60 % der entstehenden Gesamtkosten, also 1,2 Milliarden Euro, 40 % übernimmt der Bau- und Liegenschaftsbetrieb, auf den das Land seine Immobilien übertragen hat.

Mit dem Hochschulmodernisierungsprogramm bekommt auch die Zusammenarbeit zwischen dem Vermieter der landeseigenen Grundstücke, dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb, und den Hochschulen eine neue Qualität. Das bisher bürokratische Verfahren wurde gestrafft. Die Kompetenzen und gegenseitigen Verpflichtungen werden in den vorliegenden Vereinbarungen konkretisiert und der Kostenrahmen wird verbindlich abgesteckt. Eingesparte Mittel können für neue Maßnahmen verwendet werden. Damit setzen wir einen Anreiz zu sparsamer Planung und Ausführung. Mit dem eingesetzten Mittelvolumen können wir also ein Mehr an Bauvolumen erwarten.

Das Hochschulmodernisierungsprogramm ist auch ein Beitrag zur Stabilisierung der örtlichen Wirtschaft – es wirkt wie ein zusätzliches Konjunkturprogramm. Mit Sicherheit wird davon auch die örtliche und regionale Bauindustrie sowie die Zulieferer und Dienstleister profitieren. Als einziges Land hat Nordrhein-Westfalen in Zeiten der Finanzkrise ein Investitionsprogramm dieser Größenordnung für die Hochschulen angestoßen. Es ist gut angelegtes Geld, weil es in die Zukunft und nachhaltig wirkt. Der seit vielen Jahren beklagte Sanierungsstau wird damit konsequent zurück geführt. Das Hochschulmodernisierungsprogramm ist ein wichtiger, wenn nicht entscheidender Schritt, um die Zukunftsfähigkeit der nordrhein-westfälischen Hochschulen auf hohem Niveau dauerhaft abzusichern.

Ich freue mich, dass die nicht immer leichten Verhandlungen zwischen den Hochschulen, dem BLB als Vermieter, dem Innovationsministerium als Fachressort und dem Finanzministerium zu einem guten Abschluss gebracht worden sind.